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Theodor Storms Beitrag zur „Richterethik“

 

„Der eine fragt: Was kommt danach?

Der andere fragt nur: Ist es recht?

Und also unterscheidet sich

Der Freie von dem Knecht “

 

I.

Wie kann man auf die Idee verfallen, diesen schlichten Vierzeiler, den ein vierzigjähriger Husumer Advokat und späterer Amtsrichter im Juli 1858 niedergeschrieben hatte, in die heutige Diskussion über richterliche Ethik hineinzuziehen[1]. Auf Anhieb muss es wohl befremden. Doch findet sich der Storm’sche Vers immerhin schon in einem Aufsatz zitiert, der vor einem viertel Jahrhundert unter dem Titel „Maximen zum Anwaltsberuf“ in der NJW stand[2], dort eingebettet in Reflexionen des Autors über das Ethos seines Berufsstands – also doch wohl über anwaltliche
Ethik
[3], die von der unseren kaum meilenweit abliegen kann -, wo er dem Spruch seines berühmten Kollegen die fast ärgerliche Bemerkung anhängt: „Das ist doppeldeutig, sogar irreführend“. Dem im Januar 2006 verstorbenen früheren Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Horst Sendler muss der Vers des Husumer Amtsrichters so bedenkenswert erschienen sein, dass er ihn als „Aufhänger“ seines Festschriftenbeitrags für den Bundesverfassungsrichter Simon[4] wählte mit der einleitenden Bemerkung: „Wer seinen Storm kennt, weiß natürlich, wer der Freie, wer der Knecht ist. Frei war für ihn, wer nicht fragt, was danach kommt, wer sich in seiner Entscheidung nicht von den Folgen beeinflussen lässt. Erkundigt man sich hingegen … etwa beim Gespräch in juristischen Prüfungen nach der richtigen Zuordnung von Freiem und Knecht, dann muss man auch anderer Antworten gewärtig sein …“. Auch Hartmut Jäckel hatte sich für seine Empfehlung einer Storm’schen Werkausgabe in der Frankfurter Anthologie vom Dezember letzten Jahres[5] den „Spruch“ – „dieses zum deutschen Bildungskanon zählende Lehrgedicht“ - herausgesucht, um der „herrschenden Meinung“ zu widersprechen: „Was fragt hier der Freie, und welche Frage hat Storm dem Knecht zugedacht? Die wohl noch vorherrschende Auslegung weist Letzterem das „Was kommt danach?“ zu, während der Freie uns mit der Frage: „Ist es recht?“ gegenübertritt“. Die Husumer Theodor-Storm-Gesellschaft habe 1970, so Jäckel, einen zwölf Seiten langen „Versuch einer Deutung des viel umstrittenen Storm-Gedichtes“ vorgelegt und darin geschrieben, selbst ein „ausgedehnter mündlicher und schriftlicher Gedankenaustausch über Sinn und Bedeutung dieses Spruchs mit Theologen und Philologen, mit Juristen, Publizisten und sonstigen literarisch Interessiertenhabe „die Quelle vielen Unklarheiten und sonderbaren Erklärungsergebnisse“ nicht versiegen lassen. Der Rezensent der Anthologie ficht für die These, Storm habe den Freien mit der ersten, den Knecht dagegen mit der zweiten Zeile charakterisieren wollen. ...

Folgenberücksichtigung

Zurück zu Sendler, der nach einer literarischen Einleitung („Folgenberücksichtigung bei Storm und in Prüfungsgesprächen“) über viele Seiten hin sein eigentliches Thema, die richterliche Folgenberücksichtigung und ‑verantwortung, entfaltet. Dabei plaudert er über Erfahrungen etwa im Kapitel „Folgenerwägungen im Beratungszimmer“: „wohin würde das denn führen?“ usw.), unternimmt dann Ausflüge in die unterschiedlichsten Rechtsgebiete und deren Epochen, um am Ende festzustellen, dass Folgenberücksichtigung (in Grenzen, die allem Scharfsinn zum Trotz sich methodisch nicht exakt und zwingend ziehen lassen) seit eh und je zum richterlichen Handwerk gehört. Das gilt auch für Zeiten, als einige Soziologen meinten, mit ihren diesbezüglichen Offenbarungen der Justiz ganz neue Erkenntnisse zu vermitteln[6]. Dem Dichter-Juristen aber, zu dem Sendler nach langer Wanderung zurückkehrt, habe es fern gelegen, mit seinem „Spruch“ der Maxime „fiat iustitia, pereat mundus!“ (das Gesetz muss gelten, selbst wenn die Welt dadurch zugrunde geht!) zu huldigen. Dergleichen sei durchaus nicht das Thema seiner Zeilen, sondern der schroffe Gegensatz zwischen dem Mutigen, der die Konsequenzen des rechten, dem Mächtigen aber verhassten Wortes in freiem Entschluss auf sich nimmt, und dem Knecht, der aus Furcht vor dem „Danach“, den schmerzhaften Folgen, sich davon macht. Diese Deutung finde ihre Bestätigung auch in Storms Biographie, der 1854 seines offenen Protests gegen die Dänenherrschaft wegen als illoyaler Untertan der Krone aus seiner Heimat nach Preußen vertrieben worden war und den Vers vier Jahre später in der Verbannung schrieb[7], so dass die spontane Deutung gemäß „herrschender Meinung“ nun doch wohl die richtige sei[8].

II.

Um einen Augenblick noch bei Sendlers Prüfung zu verweilen: man wird vermuten dürfen, dass er in seinen Berliner Examensgesprächen vorweg den Unterschied zwischen – gewissermaßen - dem Allgemeinen und dem Besonderen Teil der Ethik herausbringen wollte. Die Kandidaten, fachlich gut präpariert, hatten die nächstliegende, menschlich spontane Deutung einfach übersprungen und sich sofort ihrem „Besonderen Teil“ in Gestalt einer juristisch ergiebigen Frage zugewandt, um die ihnen geläufigen Sequenzen der Dritt- und Folgewirkungen von Rechtsentscheidungen zu entwickeln. Auch das kann auf ethische Fragen führen – hinweg über Probleme der Kausalität auf persönliche Zurechenbarkeit, letztlich vielleicht sogar auf „moralische“ Kurzsichtigkeiten eines Richters. Soweit daraus Ethik wird: eine höchst fachliche.

Bindestrich-Ethiken

So verhält es sich (günstigstenfalls!) mit jeder besonderen, jeder „Bindestrich-Ethik“, Berufs-Ethiken und anderen Mischgebilden, etwa der Bio-Ethik, Medizinethik[9], Wirtschaftsethik[10], Betriebsethik, Staatsethik, Wissenschaftsethik, Parlamentsethik, Umweltethik, Beratungsethik usw. - in schier endloser Abfolge und Binnendifferenzierung[11]. Es muss sich dort auskennen, wer ein seriöses ethisches Urteil abgeben will. Vermutlich hängt alle „große Ethik“, die nur vom Menschen an sich handelt, ohne in die Details konkreten Lebenswirklichkeiten jedenfalls exemplarisch einzudringen, letztlich in der Luft[12]. Das gilt nun freilich umgekehrt auch: Auch das Wort hinter dem Bindestrich – die „Ethik“ also – muss ernst gemeint sein: Es muss sich wirklich um sie drehen: sittlich gutes menschliches Handeln, das dem kategorischen Imperativ, dem unbedingten „du sollst!“ verpflichtet ist, nicht nur um vernünftige, bewährte, praktische, zweckmäßige, konsensfähige, opportune oder gar hintersinnige Regeln zur Steuerung oder „Optimierung“ gesellschaftlicher, betrieblicher oder sonst kollektiver Abläufe. Legt man diesen Maßstab an, wird man wohl finden, dass der wortreiche Ethikdiskurs der Gegenwart, der im Prinzip gewiss nötig ist und nützlich sein kann, auch manchen Ballast mit sich führt - Banalität, Technik, Suggestionen, Selbstlob, Werbung, Hintersinn. Die sog. „ethic-codes“ internationaler US-Konzerne, die kaum mehr waren und sind als Betriebsklauseln zur Disziplinierung und Überwachung ihrer Arbeitskräfte, und die auch hierzulande gelegentlich auf ihre Wirksamkeit haben geprüft werden müssen, zeigen krass, wie sich „Ethik“ als Vokabular für dubiose Zwecke verwenden lässt[13]. Eine harmlose, eher amüsante Variante solchen Wortmissbrauchs ist täglich im Fernsehen zu besichtigen, wenn die Deutsche Bank sich mit „Leistung aus Leidenschaft“ empfiehlt, also eine ganz unpassende ethische Kategorie zur Eigenwerbung einsetzt. Beschwerlich also, auf diesem unübersichtliche Feld zu ernten und dann die Spreu vom Weizen zu trennen!

Vielleicht bedürfen der „Richterleitbildmarkt und seine Angebote“, wie Peter Kauffmann es etwa distanziert ausdrückt[14], gleichfalls eines näheren Augenscheins.

 

Rückblick: Anlässlich der erbitterten deutschen Nachrüstungsdebatte in der 1980ern mit ihren Demonstrationen, Belagerungen und Bekenntnissen hatte der schon erwähnte Prof. Horst Sendler in einem stark beachteten (auch in der DRiZ publizierten) Aufsatz  „Was dürfen Richter in der Öffentlichkeit sagen?“[15] manch’ forschen Satz zitiert, den er persönlich missbilligte, um dann gleichwohl das Fazit zu ziehen, Richter dürften dennoch nahezu alles sagen - freilich mit „Pietät und Takt“, was wiederum nicht vollstreckbar zu machen sei. Das Schlimmste aber wäre richterliche „Duckmäuserei“! Auch hier in Hamburg haben wir – auf Anregung Roland Makowkas – in unseren „Mitteilungen“ jenes Thema in friedlichem Streit ausführlich verhandelt[16]. Würde dies alles, dort draußen oder hier drinnen, unter der Regie eines verbindlich-unverbindlichen „Ethik-Kodex“ anders, vor allem: besser - noch liberaler oder gerade restriktiver- abgelaufen sein?

 

III.

Andrea Titz (DRiB) berichtet über Richterethik-Kodices[17], die – vor Jahrzehnten von den Vereinten Nationen aufgestellt - etwa von der Jahrhundertwende an zu immer engeren Regularien für richterliches Verhalten fortentwickelt worden sind („Bangalore Principles of Judical Conduct“, 2002) und die in vielen osteuropäischen Beitrittsländern schon gelten und praktiziert werden: mit disziplinierender Schärfe, bis in das private und öffentliche Leben der Richter hinein. Sie dringen auch ins übrige Europa ein - noch in unterschiedlichen Varianten. Die Common-law-Länder, die teils schon über entsprechende Traditionen verfügen und den Prozess ohnehin prägen, spenden durchweg Beifall, während europäische Richterverbände einstweilen noch zu einer gewissen Skepsis neigen und die ihnen zu weit gehende Einschränkung der Bürgerrechte der Richter und die zu starke Reglementierung ihres Privatlebens skeptisch beurteilen. Indessen scheint auch diese Skepsis in engen Grenzen zu bleiben, jedenfalls nach dem (nimmt man den Teil für das Ganze), was die Verfasserin über die Stellungnahme des „Rats Europäischer Richter“ mitteilt, in der es u.a. heißt: „Begrüßenswert sei die Einrichtung beratender Gremien, die Richtern bei der Lösung berufsbezogener ethischer Dilemmata auch im Privatbereich eine Hilfestellung bieten könnten“[18].

Bei uns gilt dergleichen noch nicht - einstweilen. Offen also, wohin die Reise geht, gehen soll und wer überhaupt den Fahrplan schreibt.

Um nun am Schluss noch einmal zu unserem Dichter-Juristen zurückzukehren, so lässt sich kaum ganz ausschließen, dass seinem „Spruch“ über kurz oder lang Aktualität entsprechend der hier bevorzugten Ausdeutung zuteil werden kann: In seiner Zumutung, ohne Rücksicht auf persönliche Folgen einem fatalen Kurs entgegen zu treten.

 

Günter Bertram


[1] MHR 4/2008 S. 4 f; vgl. zuvor schon Wrege: Eckpunkte einer Rahmentheorie richterlicher Ethik in MHR 4/2006, 16; Homepage des Richtervereins www.richterverein.de; DRiZ 2009, 34 ff, 98 ff; zuvor schon DRiZ 2007, 177 f (178: „Richterliche Ethik“), DRiZ 2008, 98 ff, 101, 194 ff; etwa „Die Berufsethik der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zusammengefasst in 12 Leitgedanken“, Oliver Mosthaf, Stuttgart, für das Ethik-Netzwerkes des DRB, Stand 23.02.2009; Lysane Schüller: Brauchen wir ethische Prinzipien für Richterinnen und Richter? Schl.- Holsteinische Anzeigen Mai 2006, 145 - 148 

[2] RA und Notar Dr. Hans Franzen, NJW 1984, 2263

[3] aaO. 2265 lk. Sp.

[4] Zur richterlichen Folgenberücksichtigung und –ver-antwortung in: Ein Richter, ein Bürger, ein Christ: Festschrift für Helmut Simon, 1967. S. 113 – 148; der Text ist wieder abgedruckt in Horst Sendler Recht – Gerechtigkeit – Rechtsstaat, Hrg. Konrad Redeker, September 2006, S. 205 – 239

[5] FAZ vom 27.12.2008: Die Unterscheidung

[6] Ein Beispiel von vielen: Rüdiger Lautmann: Justiz, die stille Gewalt, Frankfurt 1972

[7] vgl. Antje Erdmann-Degenhardt: Zwischen Dannebrog und Preußenadler – der schleswig-holsteinische Jurist Theodor Storm, NJW 1989, 337 – 343 (hier 340 lk. Sp.)

[8] Sendler bei Sendler/Redeker aaO. (Fn. 5), S. 238

[9] … der sich Roland Makowka als UKE-Ombudsmann jahrelang mit Hingabe gewidmet hatte.

[10] … die auf sog. Managerseminaren oft einfach „dazu“ gehören dürfte. Wie oft nur als Alibi, lässt sich von außen natürlich nicht beurteilen.

[11] Die andere Seite der gleichen Medaille scheint die ins Kraut schießende Anzahl von Ethik-Kommissionen, Ethik-Beauftragen udgl. zu sein, nach deren Sinn, Aufgabe und Legitimation sich zuweilen  fragen lässt. Im Übrigen gibt es offenbar ein sprachlich-begriffliches Parallelwachstum der Ethiken und Kulturen: auch letztere bilden inzwischen eine Endlosreihe von Verkaufs-Kultur, Esskultur, Kantinenkultur, Beratungskultur, Wohnkultur, Diskussionskultur usw.

[12] In diesem Sinne etwa Helmut Thielicke, Die Ethische Affinität der so genannten eigengesetzlichen Prozesse in: Ethik des Politischen, Tübingen 1958, S. 104 ff und passim.

[13] An vielen US-Universitäten sind „ethic-codes“, die Ausdrucksweise und „Sensibilität“ des Verhaltens für Studenten und Lehrkräfte im „richtigen“ Sinne festlegen, schon längst gang und gäbe; vgl. dazu etwa Ingo Pommerening: Historische Entwicklung der Political Correctness in Amerika, Bund Freiheit der Wissenschaft, 01.06.2006; auch Dieter E. Zimmer: Die Berichtigung – Über Sprachreform im Zeichen der Politischen Korrektheit in: Deutsch und anderes – Die Sprache im Modernisierungsfieber, Hamburg 1997, S.105 ff, hier: 133 ff

[14] DRiZ 20008, 194 (198 lk. Sp.); vgl. auch dort S. 101: „Richterliche Ethik – Ein Thema für uns alle (Neumann, Redaktion)

[15] NJW 1984, 689 – 698

[16] MHR 2/1983, 10 ff; 6/1983, 18 ff; 3/1984, 7 ff; 3/1984, 7 

[17] Über den Umgang mit richterlicher Ethik im Ausland, DRiZ 2/ 2009, 34 ff

[18] Auf die „Implementierung“ von Gremien, die sich der Moral anderer annehmen – helfend, abhelfend und auf Sanktionen drängend – versteht sich auch der deutsche Gesetzgeber inzwischen hervorragend, vgl. etwa §§ 23, 25-29 des AGG, dazu Bertram MHR 3/2006, 25: Verordnete Tugend Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, dort insb, S. 29 mit Anm. 23